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„Wenn jemand eine Reise tut, so kann er was erzählen“, schrieb einst der Dichter Matthias Claudius. Dies trifft auf Menschen mit Behinderungen oft nicht nur im positiven Sinne zu. Mangelnde Barrierefreiheit kann den Urlaubsfreuden von Menschen mit Behinderungen mitunter ein jähes Ende bereiten.

Wollen sie nicht auf zielgruppenspezifische Angebote zurückgreifen, sind diese meist auf eine besonders sorgfältige Reiseplanung angewiesen. Dabei ist oft nicht klar ersichtlich, ob Angebote barrierefrei sind oder nicht. So werden beispielsweise Bezeichnungen wie „rollstuhlfreundlich“ benutzt, die aber keinen klaren Aufschluss darüber geben, ob das so bezeichnete Angebot tatsächlich für Menschen mit Rollstühlen nutzbar ist.

Bildbeschreibung: Rollstuhlfahrer vor Treppe

Das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz, dass den Diskriminierungsschutz für Menschen mit Behinderungen auf Bundesebene regelt, ist nunmehr seit dem Jahr 2006 in Kraft. Es kommt unter anderem bei der Versorgung mit öffentlich angebotenen Gütern und Dienstleistungen zur Anwendung. Nach den Bestimmungen dieses Gesetzes kann die mangelnde Barrierefreiheit baulicher und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung sowie anderer gestalteter Lebensbereiche grundsätzlich eine verbotene Diskriminierung darstellen.

„Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht und darf keinesfalls eine aufpreispflichtige Sonderleistung sein. Trotz einiger positiver Entwicklungen gibt es diesbezüglich in Österreich noch viel Luft nach oben. Insbesondere relevante Akteurinnen in Politik und Wirtschaft sind zum Handeln aufgerufen. Es bedarf erhöhter Sensibilisierung. Abseits der gesetzlichen Rahmenbedingungen ist es, angesichts der demographischen Entwicklung der Bevölkerung, auch wirtschaftlich sinnvoll auf Barrierefreiheit zu achten, nicht nur im Tourismus“, so Behindertenanwältin Christine Steger.

Weitere Informationen zu diesem Thema können Sie aus unserer Presseaussendung entnehmen:

Presseaussendung

Auf der Webseite der Behindertenanwaltschaft findet man den aktuellen Tätigkeitsbericht über das Jahr 2022. Im Berichtsjahr wandten sich über 700 Menschen mit Behinderungen an die Behindertenanwaltschaft, weil sie sich aufgrund ihrer Behinderung diskriminiert fühlten. Thematisch betrafen ihre Anliegen ein breites Spektrum an Themenbereichen, wie beispielweise Bildung, Arbeit und Wohnen. Neben dieser einzelfallbezogenen Arbeit, konnte die Behindertenanwaltschaft aber auch auf systematischer Ebene legistische Verbesserungen zugunsten von Menschen mit Behinderungen bewirken. Nichtsdestotrotz zeigten die Erfahrungen des vergangene Berichtsjahr deutlich, dass im Bereich der Antidiskriminierung von Menschen mit Behinderungen noch Vieles bewirkt werden muss.

Tätigkeitsbericht

Das nun in Begutachtung befindliche ORF-Gesetz adressiert auch den wichtigen Bereich des Informationszugangs für Menschen mit Behinderungen. Leider weist der Entwurf einige Lücken im Bereich der Barrierefreiheit auf, daher ist eine Nachschärfung dringend nötig. „Der ORF muss seinen Informations- und Bildungsauftrag ernst nehmen und seine Angebote allen Menschen zur Verfügung stellen“, fordert Behindertenanwältin Christine Steger.

Artikel in Leichter Sprache sind besonders für Menschen mit Lernschwierigkeiten ungemein wichtig. Die geplante zeitliche und mengenmäßige Beschränkung des Online-Angebots des ORF sieht keine Ausnahme für Inhalte vor, die allein der barrierefreien Bereitstellung der angebotenen Information, wie beispielsweise deren Zurverfügungstellung in leichter Sprache, dienen. „Die UN-Konvention hält in Artikel 21 unmissverständlich fest, dass die unterzeichnende Nation sich dazu verpflichtet, Medieninhalte umfassend barrierefrei anzubieten. Dieser Verpflichtung kommt Österreich mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf nicht nach“, führt Steger aus.

Steger sieht außerdem eine verpasste Chance, im Zuge der Gesetzesnovelle die finanzielle Absicherung des Ausbaus barrierefreier Formate zu verankern: „Eine Weiterentwicklung und Ausbau ist nötig, um dem Anspruch umfassender Barrierefreiheit gerecht werden zu können. Aus Erfahrung wissen wir: Ohne budgetäre Vorkehrungen wird es zu keiner Erweiterung des Angebots kommen“, so Steger.

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Presseaussendung